Die Gefahren des ungedeckten Papiergeldes

«End the FED!»-Bewegung in den USA (Teil 1)

von Dr. rer. publ. Werner Wüthrich

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) ist in den letzten Wochen und Monaten in die Kritik geraten – einerseits wegen ihrer exzessiven Euro-Käufe und andererseits wegen ihrer leichtfertigen, massiven Verkäufe von angeblich «überschüssigen» Goldreserven in den letzten Jahren. Anzumerken ist, dass die SNB im Jahr 1951 in einer Verfassungsabstimmung dazu verpflichtet wurde, genügend Goldreserven als Krisen- und Katastrophenvorsorge zu halten. – Trotz der Kritik würde es in der Schweiz wohl auf Unverständnis stossen, wenn jemand die Forderung erheben würde, die Nationalbank abzuschaffen. In den USA ist es nicht so.

Der US-Kongressabgeordnete Ron Paul hatte im Jahr 2007 – zu Beginn der Finanzkrise – im Rahmen seines Wahlkampfes für die Präsidentschaft im College in Ann Arbor (Michigan) vor 4000 Studenten einen Vortrag gehalten und sich dabei kritisch zur ­Politik der FED (US Federal Reserve Bank) ­geäussert. Auf einmal ertönte aus den Reihen der jungen Zuhörer: «End the FED!» Dieser Ruf erfasste den ganzen Saal und sollte dem neuesten Buch von Ron Paul den Titel geben, das nun auch in deutscher Übersetzung vorliegt («Befreit die Welt von der US-Notenbank!»). Ron Paul gilt als sogenannter Libertarian und ist Mitglied der Republikanischen Partei. Seine Kandidatur für die US-Präsidentschaft 2012 gilt als sicher.
Wer ist Ron Paul? Im November 2010 haben in den USA die Wahlen zum Kongress stattgefunden. Die demokratische Partei von Präsident Obama hat in beiden Kammern massiv Stimmen und damit ihre Mehrheit verloren. Eine Meldung liess aufhorchen. Der republikanische Abgeordnete und Arzt Ron Paul war im 14th District of Texas als 75jähriger zum elften Mal als Abgeordneter in das Repräsentantenhaus gewählt worden. Auffällig ist, dass er über 70 Prozent der Stimmen erhielt. Ron Paul hat mit seiner Frau fünf Kinder. Sein Sohn Rand Paul, ebenfalls Arzt, verfolgt eine ähnliche Politik und wurde ebenfalls im November 2010 im Bundesstaat Kentucky in den US-Senat gewählt.
Das neueste Buch von Ron Paul ist weit mehr als eine Kampfschrift. Der Autor gibt auf eine feinfühlige Art Einblick in sein Leben – in seine Kindheit, seinen Werdegang als Nachfahre deutscher Einwanderer und seine aufopferungsvolle Arbeit als Arzt. Besonders eindrücklich schildert er seine ersten Kontakte mit Ökonomen und ihren Theorien – insbesondere mit Ludwig von Mises und der Wiener Schule, die ihn später dazu anregten, den Weg in die Politik einzuschlagen. Sein Wahlkampf führte zur landesweiten End-the-FED-Bewegung, die vor allem bei jungen Leuten Zuspruch findet.

Beweggründe für den Einstieg in die Politik

Ron Paul berichtet in seinem neusten Buch, wie ihn im Jahre 1970 ein befreundeter Arzt angerufen und ihm mitgeteilt hat, dass der bereits 90jährige Ludwig von Mises an der Universität der benachbarten Stadt eine Vorlesung halte. Ron Paul verschob alle Patiententermine und ging hin und war von dem Referenten so beeindruckt, dass er schrieb: «Es war wie eine Erleuchtung, die mein weiteres Leben bestimmte.» Der Leser kann nur mutmassen, was für eine Persönlichkeit Ludwig von Mises war, der bis kurz vor seinem Tode in hohem Alter noch als Lehrer gewirkt hat und Menschen so beeindrucken, so berühren konnte. Später besuchte Ron Paul auch ein Seminar bei dem bekanntesten Schüler Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek, der 1974 den Nobelpreis erhalten hatte. Auch ihn lernte er persönlich kennen.
Ron Paul nennt ein weiteres Ereignis, das ihn bewog, in die Politik zu gehen. 1971 hatte Richard Nixon das sogenannte «Goldfenster» geschlossen. Die USA hörten auf, ihre Dollars gegenüber anderen Regierungen in Gold umzutauschen und den Dollar zu festen Kursen zu wechseln. Ron Paul ahnte Schlimmes – insbesondere befürchtete er, dass die staatlichen Schulden in den Himmel wachsen würden. Er begann sich mit wirtschaftlichen Fragen zu beschäftigen – mit den Fragen des Geldes, der Konjunktur, mit den Schwankungen, Krisen und Zusammenbrüchen, die die Menschheit im 20. Jahrhundert immer wieder massiv heimsuchten. Was ist los mit dem Patienten «Wirtschaft»? fragte er. Weshalb gelingt es nicht, ihn von seinen offensichtlichen Krankheiten zu befreien und sein «Leben» stabiler zu gestalten? Solche Fragen liessen Ron Paul nicht mehr los und drängten ihn, auch öffentlich mit seinen Mitbürgern darüber zu diskutieren. Es wurde zu seiner Mission – zu einer Lebensaufgabe. 1976 wurde er zum erstenmal in den US-Kongress gewählt. Elf weitere Wahlerfolge sollten folgen. Als Abgeordneter nahm er Einsitz in wichtige parlamentarische Ausschüsse, wie zum Beispiel den Bankenausschuss.

Campaign for Liberty

Ron Paul ist Ehrenvorsitzender der Campaign for Liberty, die er 2008 gegründet hatte. Sie verfolgt folgende Ziele: «The mission of the Campaign for Liberty is to promote and defend the great American principles of individual liberty, constitutional government, sound money, free markets, and a noninterventionist foreign policy, by means of educational and political activity.» Die Campaign for Liberty organisiert Veranstaltungen und unterstützt Interessierte über eine Internet-Plattform. Sie stellt Materalien, Literatur, Artikel und auch Interviews in den Medien zur Verfügung, vertreibt Autoaufkleber, T-Shirts zum Beispiel mit dem Aufdruck «End the FED» und vieles mehr. Ron Paul schreibt dazu in seinem Buch: «Wer glaubwürdig sein will, muss immer wieder mit guten Argumenten und mit Leidenschaft erklären, warum die Freiheit funktioniert. Deshalb müssen wir uns zuerst das Wissen selbst aneignen. Und das liegt einzig und allein bei uns.»
Ron Paul spricht die Menschen an. Als Arzt ist er gewohnt, nicht einfach Symptome zu erfassen, sondern sofort die Frage nach den tieferliegenden Ursachen der Krankheit zu stellen. Dabei kennt er keine Tabus. Im Unterschied zu manchen Ökonomen bezieht Ron Paul zentrale Fragen des Geld- und Bankensystems in seine Überlegungen mit ein.

Streit um die «Bank»

Seit der Gründung der USA debattieren die Amerikaner über die Grundsatzfrage, ob die USA eine Zentralbank wirklich brauchen, die auf Grund eines Gesetzes nicht oder nur teilgedecktes «Papiergeld» herausgibt. Die erste Vorgängerin der FED, die First Bank of the United States, existierte gerade einmal 20 Jahre von 1791 bis 1811, als ihre Konzession nicht mehr erneuert wurde. Die Second Bank of the United States führte ihre Geschäfte von 1816 bis 1836. Ganze Präsidentschaftskampagnen wurden geführt über die Frage, ob es eine nationale Notenbank brauche oder nicht. Thomas Paine, der mit seiner Schrift «Common Sense» die Unabhängigkeitsbewegung und die Staatsgründung inspiriert hatte, sprach sich klar dagegen aus. Auch Thomas Jefferson war ein entschiedener Gegner und vertrat die Auffassung, dass die US-Verfassung keine Vollmacht für die Errichtung einer solchen Bank enthalte. Als die «Bank» trotzdem ein zweites Mal errichtet wurde, setzte sich der charismatische Präsident Andrew Jackson mit Vehemenz für ihre Wiederabschaffung ein. Er befürchtete, dass die private Bank mit leichtfertig herausgegebenem Geld die USA in ein Land von Börsianern verwandeln würde. Nach dem Erfolg seiner zwei Amtszeiten (1829–1837) befragt, antwortete er: «I killed the bank.» Der Streit um die «Bank» wurde auch auf der Ebene der Gerichte geführt: 1869 verbot der Oberste Gerichtshof im Verfahren «Hephurn versus Griswold» die Herausgabe von un- oder teilgedecktem Papiergeld, weil dies gegen die Verfassung verstosse. Ein Jahr später wurde der Entscheid vom gleichen Gericht bereits wieder «korrigiert».

Federal Reserve Act

Entscheidend in dieser Debatte war die Gründung der heutigen FED im Jahr 1913. Vertreter von Grossbanken, Regierungsvertreter und Wissenschaftler bereiteten das Projekt der Federal Reserve Act in einem Geheimtreffen auf der Insel Jackill Island in Georgia vor. Dazu Ron Paul: «Da waren also zwei Leute von Rockefeller, zwei von Morgan, einer von Kuhn Loeb und ein Wirtschaftswissenschaftler versammelt. An dieser Gruppe zeigt sich schon das Wesen der FED: Einflussreiche Bankiers arbeiten mit einflussreichen Vertretern des Staates zusammen, damit gewährleistet wird, dass das Geldsystem des Landes ihren Interessen dient. Die anwesenden Wirtschaftswissenschaftler geben dem Ganzen den wissenschaftlichen Anstrich. Daran hat sich bis heute im wesentlichen nichts geändert.»
Ron Paul weist darauf hin, dass es nicht ganz richtig ist, die FED als eine private Einrichtung zu bezeichnen: «Die FED ist eine Art öffentlich-private Partnerschaft. Sie ist eine Koalition von grossen Banken, denen sie gehört, und operiert mit dem Segen der Regierung, die ihre Direktoren benennt.» Oder an anderer Stelle: «Die Koalition aus Staat und Grossbanken bildet das entscheidende Rückgrat für die Zentralisierung von Geld und Macht.»
Die Gründung der FED wurde der Bevölkerung und den Politikern mit dem trügerischen Versprechen schmackhaft gemacht, diese würde eine Politik führen, welche Krisen und Geldentwertung unmöglich machen würde. Diese Zusage wurde nicht eingehalten, lassen sich doch mit einem heutigen Dollar vielleicht noch drei oder vier Prozent der Güter kaufen, die die Amerikaner zur Zeit der Gründung der FED dafür erhielten. Der Wertzerfall des Dollars kommt auch im Goldpreis zum Ausdruck, der von damals 20 Dollar je Feinunze auf heute 1500 Dollar gestiegen ist. Schwere Krisen sind zudem nicht ausgeblieben. Im Gegenteil.
Die FED ist heute fest etabliert. Die Debatte ist bis heute jedoch nicht verstummt, ob die USA beim ungedeckten, nur im Gesetz definierten «Papiergeld» bleiben oder ob sie zu «solidem» Geld zurückkehren wollen, das durch Warenwerte gedeckt ist. Politiker wie Ron Paul streben ein solides, mit Warenwerten gedecktes Geld an. Angesichts der ungeheuren Macht, die die FED als Herrin über Billionen von Dollars heute hat, spricht Ron Paul nicht von Reformen, sondern von Revolution. Angesichts der Zahmheit der bisher beschlossenen Massnahmen sei die Dringlichkeit zum Handeln gross.
Ron Paul arbeitet zusammen mit den sogenannten «Populisten»,1 die ebenfalls die FED in ihrer heutigen Form abschaffen wollen, damit jedoch ein anderes Ziel verfolgen: eine staatliche Einrichtung soll anstelle der FED das neue Geld schöpfen, das zur Erhöhung der Geldmenge notwendig ist. Dieses würde nicht wie heute als Kredit über die Banken in Umlauf gebracht, sondern der Regierung als Staatseinnahmen zur Verfügung gestellt. Diese würde das neue Geld durch öffentliche Ausgaben in Umlauf bringen. Dies wiederum würde erlauben, Staatschulden zurückzuzahlen, ohne die Steuern zu erhöhen.

Auseinandersetzungen mit Vertretern des «Systems»

Das Buch von Ron Paul «End the FED» ist alles andere als trockene Theorie. Seine Ausführungen sind gelebtes Leben, an dem nicht nur seine Wähler, sondern auch zahlreiche Repräsentanten der Macht und Vertreter der Wissenschaft teilhaben. Es sind vor allem solche, die viel Einfluss ausübten und in der politischen Hierarchie hohe Positionen einnahmen. Ron Paul berichtet von privaten Treffen mit US-Präsident Ronald Reagan und mit Paul Volcker, der in der Reagan-Zeit die FED geleitet hatte. Ausgedehnt berichtet Ron Paul von zahlreichen Gesprächen – privat und offiziell in den Kongressausschüssen – mit Alan Greenspan. Der Ökonom Milton Friedman gehörte ebenfalls zu seinem Bekanntenkreis. Auch der heutige Vorsitzende der FED, Ben Bernanke, war oft sein Gesprächspartner. Am meisten faszinierte ihn in diesem illustren Kreis Alan Greenspan. – Ich greife aus den Berichten von Ron Paul zwei Episoden heraus: eine Begegnung mit Alan Greenspan und eine mit Milton Friedman – beide zentrale Figuren des 20. Jahrhunderts.

Begegnung mit Alan Greenspan

Alan Greenspan ist in diesen Tagen 85 Jahre alt geworden. Der ehemalige mächtigste Notenbanker weltweit war 18 Jahre lang Chairman der US Federal Reserve Bank (FED). Politiker aller Couleur nahmen seine finanz­politischen Einschätzungen schon fast als «Gottes Wort» und richteten ihr Handeln danach aus. Nicht so Ron Paul: Er gehörte zu den schärfsten Kritikern seiner Geldpolitik, die er heute als Hauptursache der Finanzkrise bezeichnet. Oft sassen sich Ron Paul und Alan Greenspan in Anhörungen im Kongress oder in Ausschüssen gegenüber. Es kam auch zu etlichen privaten Begegnungen. Ron Paul gibt einige dieser Gespräche im Wortlaut wieder. Es fällt auf, wie respektvoll sich die beiden Kontrahenten begegneten, obwohl sie in zentralen Fragen gegensätzliche Ansichten vertraten. Das mag damit zusammenhängen, dass es im Werdegang dieser zwei Persönlichkeiten durchaus Parallelen gibt. So hat auch Alan Greenspan in den 1960er Jahren beim bald 90jährigen Ludwig von Mises ein Seminar besucht und mit Vehemenz die Vorzüge des Goldstandards verteidigt. Berühmt ist ein Aufsatz von Greenspan aus dem Jahre 1967 mit dem Titel «Gold and Economic Freedom», aus dem Ron Paul einen längeren Ausschnitt zitiert. Daraus eine Kernaussage:
Alan Greenspan: «Ohne Goldstandard gibt es keine Möglichkeit, Ersparnisse vor der Enteignung durch Inflation zu schützen. Es gibt kein Mittel, einen Wert sicher aufzubewahren. […] Deficit spending ist nichts anderes als ein Mechanismus zur Enteignung von Vermögen.»
Ron Paul fragte Alan Greenspan, wie er heute über die österreichische Ökonomik denke, die Ludwig von Mises bis ins hohe Alter unterrichtet hatte. Alan Greenspan antwortete, dass er diese Wirtschaftsschule nach wie vor sehr schätze und er sich in keiner Art und Weise von seinem Aufsatz aus dem Jahre 1967 distanziere. Viele Erkenntnisse der «Österreicher» seien heute ganz allgemein in die Wirtschaftswissenschaften eingeflossen.
Ron Paul fragte ihn weiter, ob der Goldstandard oder ein mit Waren gedecktes Geld heute wieder eingeführt werden sollte. Greenspan antwortete ihm wie folgt: «Die Frage ist also: Wäre es zum gegenwärtigen Zeitpunkt von Vorteil, zum Goldstandard zurückzukehren? Die Antwort lautet: Ich glaube nicht, denn wir verhalten uns ja so, als gäbe es ihn. […] Ich denke, oder besser, ich glaube, im Zentralbankwesen ist man sich der Gefahren des ungedeckten Papiergeldes bewusst, und ich bin der Meinung, dass wir uns infolgedessen so verhalten, als beruhe dieses System tatsächlich auf realen Reserven.»
Ron Paul widerspricht Alan Greenspan in diesem Punkt energisch: «Wenn er behauptet, die Zentralbanken verhielten sich so, als gäbe es einen Goldstandard, so lehrt die Erfahrung aus den 1990er Jahren etwas anderes, und das Ergebnis ist die Katastrophe, die 2008 eingesetzt hat.» An anderer Stelle wird Ron Paul noch deutlicher: «Greenspan wurde zum monetären Tyrannen, der die Saat für die grösste Finanzblase aller Zeiten gelegt hat.»

Begegnung anlässlich der Geburtstagsfeier von Milton Friedman

Am 8. November 2002 fand eine Geburtstagsparty zu Ehren des 90jährigen Milton Friedman statt (vgl. Kasten zu Milton Friedman). Ron Paul war zusammen mit dem damaligen und dem heutigen Chairman der FED, Alan Greenspan und Ben Bernanke, eingeladen. An dieser Geburtstagsfeier ereignete sich ein aufschlussreicher Wortwechsel zwischen Ben Bernanke, Milton Friedman und Ron Paul.
Vorerst eine Vorbemerkung dazu: Milton Friedman hatte in seinem 1963 erschienenen Hauptwerk «A Monetary History of the United States 1867–1960» die Hauptursache der Wirtschaftsdepression der 1930er Jahre im Verhalten der FED gesehen. Die FED habe damals viel zu zögerlich reagiert, zu lange zugewartet und die Geldmenge viel zu langsam und zu wenig ausgeweitet. Diese Auffassung findet sich heute in den meisten Geschichtsbüchern.
Das Gespräch an der Geburtstagsfeier drehte sich um die Frage der Ursache der Krise der 1930er Jahre: Ben Bernanke, der 2002 als Gouverneur bei der FED arbeitete, und der heute die FED leitet, wandte sich mit folgenden Worten direkt an Milton Friedman: «Sie haben recht, wir waren es. Es tut uns leid. Ihnen gebührt der Dank dafür, dass wir es nicht wieder tun werden.»
Diese Kernaussage erklärt so manches in der heutigen Geldpolitik von Ben Bernanke und auch von anderen Notenbanken. Die Notenbanken begründen ihre ultra-expansive Geldpolitik mit Deflationsgefahren, obwohl es heute in Wirklichkeit gar keine Deflation gibt. Dazu ein Vergleich: Nach dem Crash von 1929 fielen die Preise als Folge des Wirtschaftseinbruchs und des «Käuferstreiks» markant. In der Schweiz zum Beispiel brachen die Preise allein im Jahr 1932 um 8 Prozent ein, was wirklich als Deflation bezeichnet werden kann. Ob der massive Einsatz der «Notenpresse» in einer solchen Situation die richtige Medizin ist, ist jedoch fraglich. Die Deflation verwandelte sich damals in der Schweiz nach Abwertung und Geldmengenausweitung innerhalb von neun Jahren in eine Inflation von 15 Prozent. Ben Bernanke setzt heute die «Notenpresse» länger und stärker ein als alle erwarten. Für ihn ist die Inflation ein «vorübergehendes Phänomen».

Wie war es wirklich?

Ron Paul – in der Tradition von Ludwig von Mises – erklärt die Wirtschaftsdepression der 1930er Jahre anders als Milton Friedman: Zwar kommt er ebenfalls zum Schluss, dass die FED die Hauptverantwortung für eine der grössten, folgenreichsten Katastrophen im 20. Jahrhundert trage. Seine Diagnose als Arzt und Ökonom lautet wie folgt: Die FED habe in den Jahren vor dem Crash die Geldmenge künstlich jährlich zwischen 7,3 und 8,1 Prozent ausgeweitet (insgesamt um etwa 60 Prozent), was die Konjunktur auf eine unnatürliche Weise angeheizt habe. Die Geschäftsbanken haben ihren Teil zur Geldschöpfung beigetragen, indem sie Kredite gewährten, ohne das Geld dafür wirklich zu besitzen. Es ist kein Zufall, dass diese Zeit in den Geschichtsbüchern als «the roaring twenties», die wilden zwanziger Jahre, bezeichnet wird.
Dazu Ron Paul: «Dieser Scheinboom führte unweigerlich zum Crash, zunächst auf dem damals beliebtesten Wirtschaftssektor – dem Aktienmarkt –, und dehnte sich von dort auf alle Bereiche aus. […] Der Fehler liegt in der Tat bei der Federal Reserve […]. Die Kreditausweitung in den 1920er Jahren hat zu der Blase am Aktienmarkt geführt und den Crash verursacht. Der Crash wurde dadurch verschlimmert, dass Hoover und Roosevelt gemeinsam mit dem Kongress in die notwendigen Korrekturen eingriffen.» Ron Paul vertritt heute im Gegensatz zum vorherrschenden «Zeitgeist» die Auffassung, dass die «Pleitebanken» wie andere Unternehmen auch Konkurs gehen sollen und die notwendige «Anpassungskrise» auf diese Weise gemeistert werden könne. Massive staatliche Rettungsprogramme seien keine wirkliche Hilfe und würden die Situation nur verschlimmern. Er empfiehlt den Bürgern mehr Eigenverantwortung und ein wachsames Auge zu haben, wem sie ihr Geld anvertrauen.
Wie stellt sich Ron Paul die USA ohne FED vor? Dazu mehr im Teil 2.