Wie in dem AP-Video unten zu sehen ist, reagieren Länder auf der ganzen Welt auf den Ausbruch der Schweinegrippe (H1N1) in Mexiko mit Quarantänen und Reisewarnungen. Die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen kündigte bei einem Treffen am Samstag an, Maßnahmen gegen das "Pandemie-Potential" zu entwickeln das von Mexiko ausgehe. Die Bedrohung wird seltsamerweise nicht ernst genug genommen um Regierungsfunktionäre in den Vereinigten Staaten dazu zu bewegen, die Grenze zu schließen.
Falls der Ausbruch tatsächlich zu einer globalen Pandemie eskaliert, wie die WHO anzunehmen scheint, können wir nicht nur mit Quarantänen rechnen sondern mit der Verhängung des Kriegsrechts in den Vereinigten Staaten. Die Regierung hat sich seit einiger Zeit auf ein solches Szenario vorbereitet. Ende 2007 gab die Bush-Administration eine "Direktive" heraus zur Etablierung einer "Nationalen Bereitschaftsstrategie in den Bereichen Medizin und öffentliche Gesundheit"; basierend auf "Biodefense for the 21st Century" (PDF). HSPD 21, kurz für Homeland Security Presidential Directive, definiert ein "katastrophales Ereignis im Bezug auf Gesundheit" als
"jedes natürliche oder durch Menschen geschaffene Ereignis, darunter Terrorismus, das in einer Anzahl von kranken oder verletzten Personen resultiert die genügt, um die Möglichkeiten der unmittelbaren örtlichen und regionalen Einsatz- und Gesundheitssysteme zu überfordern."
HSPD 21 schuf ein "Academic Joint Program for Disaster Medicine and Public Health" an einem National Center for Disaster Medicine and Public Health bei der Uniformed Services University of the Health Sciences. Es bildete ein Team aus dem Gesundheitsministerium und dem Verteidigungsministerium um "die jeweiligen zivilen und militärischen Missionen durchzuführen."
Im Mai 2007 besaß das US-Militär die Vorraussicht, "für eine mögliche Vogelgrippe-Pandemie zu planen, die in nur sechs Wochen bis zu drei Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten töten könnte," laut Yahoo News. Richtlinien und "Planungsannahmen für US-Militärdienste und Kombattanten- Führungsstäbe" wurden in einem Dokument namens "Implementierungsplan für eine pandemische Grippe veröffentlicht".
"Mögliche Szenarien beinhalten die Anforderung von US-Truppen um Aufstände niederzuschlagen, pharmazeutische Fabriken und Lieferungen zu bewachen und die Bewegungen von Leuten im Inland und außerhalb der Grenzen einzsuchränken,"
fasst Yahoo zusammen.
"Der Plan sieht schnell voranschreitende, katastrophale Wellen von Krankheiten voraus, welche Gesundheitseinrichtungen überfordern und die Fähigkeit von örtlichen Behörden sowie Behörden der Bundesstaaten lähmen würden, grundlegende Güter und Dienste zur Verfügung zu stellen."
Das Militär würde eingesetzt werden um den Verkehr innerhalb der Bundesstaaten enzuschränken mit der Absicht, die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
"Es verlautbarte dass das Militär angefordert werden würde, um nicht-infizierte Menschen aus problematischen Gegenden im Ausland zu evakuieren und um Verbündeten zu helfen."
In anderen Worten: Eine Neuauflage von FEMA während Hurrikan Katrina; die Deportationen, die Internierungslager, die Beschlagnahmung von Schusswaffen. Das Militär wird unter Anordnung des Präsidenten eine Schlüsselrolle spielen bei der Verteilung von medizinischen Gütern und der Verteidigung der Produktion und Auslieferung von Impfstoffen. Der "Implementierungsplan für eine pandemische Grippe" des Verteidigungsministeriums schlägt nichts geringeres vor als die Militarisierung des Gesundheitssystems. Das Militär soll zum Einsatz kommen um die Bevölkerung zu impfen. Angesichts dieser Pläne liegt der Fokus auf den zahlreichen neuen Internierungslagern, die vorgeblich gebaut wurden für den "plötzlichen Zustrom von Immigranten in die USA auf Grund einer Notsituation" sowie für nicht näher bestimmte "neue Programme".
Michel Chossudovsky schrieb im Jahr 2005:
"[Die] verdeckte Agenda besteht darin, die Bedrohung einer Pandemie und/oder die Notlage durch eine Naturkatastrophe als einen Vorwand zu benutzen, um eine Herrschaft durch das Militär zu etablieren [...] [sowie um] die verfassungsgemäße Regierung aufzuheben und es dem Militär zu gestatten, in zivile Angelegnheiten einzugreifen in Verletzung des Posse Comitatus Act.”
Bush verlautbarte dass er es im Fall des Ausbruchs einer Grippe in den USA in Erwägung ziehen würde, das Militär einzusetzen um "eine Quarantäne zu verhängen" und Truppen der Nationalgarden der Bundesregierung zu unterstellen. Dr. Irwin Redlener, Associate Dean der Columbia University’s Mailman School of Public Health und der Direktor des National Center for Disaster Preparedness jener Universität, sagte gegenüber der Associated Press,dass eine Rolle des Militärs beim Gesetzesvollzug eine "außergewöhnlich drakonische Maßnahme" wäre. Das Militär hat unter dem Northern Command laut der Publikation Army Times den Transfer des 1st Brigade Combat Teams der 3rd Infantry Division angekündigt als eine Einsatztruppe für das Inland auf Abruf,um auf Naturkatastrophen und von Menschen hervorgerufene Notsituationen zu reagieren, darunter Terroranschläge.
Das Training für Operationen im Inland begann im vergangenen Jahr an der Fort Stewart Basis und der Peterson Air Force Base in Colorado Springs. In den vergangenen Monaten vergrößerte das Militär entgegen den Richtlinien im Gesetz Posse Comitatus beständig die Zusammenarbeit mit örtlichen Polizeibehörden; besonders in Alabama und Tennessee. Die Militarisierung der lokalen Polizeibehörden und die Vergrößerung der Bundeskontrolle erhielt 1994 einen gewaltigen Schub als das Verteidigungsministerium eine Direktive herausgab, in der
es Militäroffizieren getattet wurde, bei inländischen Ereignissen Maßnahmen zu ergreifen.
"Unsere beste Einschätzung, basierend auf den verfügbaren Informationen, ist dass die pandemische Vogelgrippe bereits durch genetische Manipulation in den Vereinigten Staaten geschaffen worden war durch die Verbindung des tödlichen Genoms der Pandemie von 1918, unpassend als die 'Spanische Grippe' bezeichnet, mit der DNA des harmlosen H5N1-Virus in einem Wachstumsmedium aus menschlichen Nieren-Zellen; laut den National Institutes of Health und dem Hersteller des Impfstoffs. Manche Virologen glauben dass dies sicherstellen würde dass der von Menschenhand geschaffene Mutanten-Virus menschliche Zellen erkennt und weiß wie man in jene eindringt,"
schreibt Rima E. Laibow MD von der Natural Solutions Foundation.
Laibow betont:
"Wie können wir angesichts des offensichtlichen Mangels an irgendeiner Bedrohung durch einen nicht zu einer Waffe konvertierten H5N1-Virus erklären, dass die Bush- Administration Milliarden Dollar ausgegeben hatte um jeden der 50 Bundesstaaten auf das vorzubereiten was sie die 'unvermeidbare Vogelgrippe- Pandemie' nennt und von der sie sagt, dass sie die Hälfte aller Amerikaner oder mehr als die Hälfte aller Amerikaner töten könnte und eine ähnliche Anzahl an Menschenauf der ganzen Welt?"
Am 25. April schrieb der Journalist Wayne Madsen:
"Unsere Quelle in Mexiko City sagte dass ein ranghoher Wissenschaftler für die Vereinten Nationen, der den Ausbruch des tödlichen Ebola-Virus in Afrika sowie HIV/AIDS-Opfer untersucht hatte, schlussfolgerte dass H1N1 bestimmte Übertragungs-Vektoren besitzt was darauf hindeutet, dass der neue Grippestamm via Gentechnik hergestellt wurde als eine militärische Waffe für biologische Kriegsführung. Der UN-Experte glaubt dass Ebola, HIV/AIDS und der gegenwärtigeA-H1N1-Schweinegrippe- Virus biologische Kampfstoffe sind."
Vergangene Ausbrüche der Schweinegrippe verbreiteten sich von Schweinen zu Menschen, die die Grippe dann auf andere Menschen übertrugen. Bei dem A-H1N1 gab es jedoch keine gemeldeten Infektionen von Schweinen. Laut den Centers for Disease Control and Prevention (CDC) besitzt A-H1N1 Gensegmente von nordamerikanischen Stämmen der Schweine- Vogel- und Menschengrippe sowie ein Segment der eurasischen Schweinegrippe. Costa Rica, Brasilien und Peru wollen alle Passagiere aus Mexiko an Grenzübergängen, Flughäfen und Seehäfen auf Symptome der Schweinegrippe überprüfen.
In den Vereinigten Staaten hat die Heimatschutzministerin Janet Napolitano "passive Überwachung" von Einreisenden angeordnet.
Am Freitag verkündete das CDC dass es zu spät sei, den Ausbruch in den Vereinigten Staaten einzudämmen.
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Montag, 27. April 2009
Samstag, 23. Februar 2008
Die USA - Weltpolizisten mit unbegrenzten Vollmachten
Im «Kampf gegen den Terror» kennen US-Agenten keine Grenzen, für sie gelten auch keine internationalen Vereinbarungen oder Verträge. Nun müssen auch Manager damit rechnen, von den USA offiziell gekidnappt zu werden. Ein Vertreter der US-Regierung bekräftigt, dass sich die US-Behörden das Recht zu weltweiten Entführungen vorbehalten. Das amerikanische Recht erlaube die Entführungen von Ausländern, solange diese von einem US-Gericht gesucht werden, sagte Alan Jones, ein erfahrener britischer Rechtsanwalt mit dem Titel eines Queen’s Counsel (Kronanwalt) vor Londoner Richtern. Der oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court, habe das Kidnapping Gesuchter aus anderen Ländern ausdrücklich erlaubt, so Jones in der Zeitung The Sunday Times. Dass die USA mit «Terrorverdächtigen» nicht zimperlich umgehen, ist bekannt und hat in Europa schon wiederholt für Empörung gesorgt. Juristen haben den USA schon wiederholt vorgeworfen, damit gegen internationales und nationales Recht verstossen zu haben. Nun erwägen die amerikanischen Fahnder die gewaltsame Entführung nicht nur bei angeblichen Terroristen, sondern neuerdings auch bei Geschäftsleuten. Laut einem Times-Bericht ermitteln US-Behörden gegen mehr als ein Dutzend britischer Geschäftsleute, unter anderem von British Airways und BAE Systems. Grundsätzlich könnten auch Manager anderer EU-Länder das Ziel von amtlichen US-Kidnappern werden. «Wenn eine Person im Ausland entführt und in die USA gebracht wird, kann ein amerikanisches Gericht nichts dagegen machen», sagte Jones. «Das geht noch auf die Zeit der Kopfgeldjäger um 1860 zurück.» Die USA hätten ihre eigenen Ansichten, wenn es darum gehe, gesuchte Personen vor ein Gericht im Land zu bringen, so Jones. Schon 1990 hatten US-Agenten den Arzt Humberto Alvarez Machain aus Mexiko entführt. Ihm wurde vorgeworfen, an der Folterung und Ermordung eines Agenten der US-Drogenbehörde DEA im Jahr 1985 beteiligt gewesen zu sein. Die Entführung war selbst in den USA umstritten – in Mexiko sorgte sie für helle Empörung. Diese wurde noch vergrössert, als ein Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA im Jahr 1992 die Aktion in einem Urteil als legal einstufte und das Prinzip der «Exterritorialität» für US-Agenten bestätigte. Dabei beriefen sich die Richter auf ein Urteil des Obersten Gerichts aus dem Jahr 1886. «Es gibt keinen Punkt in der Verfassung, der ein Gericht zwingt, einen rechtmässig Verurteilten wieder freizulassen, nur weil er gegen seinen Willen vor Gericht gebracht wurde», heisst es darin. Die Entscheidung des Supreme Court von 1992 erlaubt Agenten ausdrücklich, sich der Gesuchten auch im Ausland zu bemächtigen.
Während sich die USA als Weltpolizisten mit unbegrenzten Vollmachten aufspielen, nimmt das US-Drama im Irak weiter seinen Lauf. Es ist nicht nur das militärische Debakel, auch die menschlichen Dramen nehmen immer mehr zu – und das nicht nur für die irakische Bevölkerung. Die Selbstmordrate unter ehemaligen Angehörigen der US-Armee ist alarmierend. Laut dem Fernsehsender CBS hätten im Jahr 2005 6256 ehemalige Soldaten ihrem Leben ein vorzeitiges Ende bereitet, das seien durchschnittlich 17 Selbstmorde pro Tag. In den USA leben 25 Millionen ehemalige Armeeangehörige, von denen laut CBS 1,6 Millionen in Afghanistan und im Irak kämpften.
Der kürzlich veröffentlichte Bericht des US-Geheimdienstes CIA, Iran habe sein Atombombenprogramm schon vor Jahren aufgegeben, hat der Bush-Administration und dem Scharfmacher und Kriegstreiber Vizepräsident Dick Cheney einen argen Strich durch die Rechnung gemacht. In Zusammenarbeit mit Israel war eine Bombardierung Iraks vorgesehen und die Vorbereitungen schon weit fortgeschritten. Nun hofft der «harte Kern» um Präsident Bush, dass die ausgearbeiteten Pläne, welche nach einem «geeigneten Attentat oder Terrorismus-Schlag» dem Präsidenten erlauben würden, den «Nationalen Notstand» auszurufen, umgesetzt werden können. Damit hätte der unberechenbare und gefährlich ahnungslose George W. Bush diktatorische Vollmachten, übernähme sämtliche Entscheidungsgewalt und könnte den Kongress ausschalten. Ein Alptraum auch für den Rest der Welt. Die Errichtung von Internierungslagern in den USA, in denen alle US-Bürger, die Widerstand leisten, interniert werden, ist schon abgeschlossen. Der bekannte amerikanische Journalist Norman Grigg beschreibt die Lage im Magazin New American so: Die Parteifreunde von George W. Bush würden darum beten, dass es einen neuen Terroranschlag gebe, der sie wieder aus dem Keller der politischen Stimmung herausführen und sie damit vor dem endgültigen Desaster bei den bevorstehenden Wahlen bewahren könnte.
US-Häftlinge kosten den amerikanischen Steuerzahler nun schon mehr als 200 Milliarden Dollar pro Jahr. Zwei Millionen Menschen sind in den USA inhaftiert – so viele wie nie zuvor. Das entspricht 750 Strafgefangenen je 100 000 Einwohner. So viele wie in keinem anderen Land der Welt.
Während sich die USA als Weltpolizisten mit unbegrenzten Vollmachten aufspielen, nimmt das US-Drama im Irak weiter seinen Lauf. Es ist nicht nur das militärische Debakel, auch die menschlichen Dramen nehmen immer mehr zu – und das nicht nur für die irakische Bevölkerung. Die Selbstmordrate unter ehemaligen Angehörigen der US-Armee ist alarmierend. Laut dem Fernsehsender CBS hätten im Jahr 2005 6256 ehemalige Soldaten ihrem Leben ein vorzeitiges Ende bereitet, das seien durchschnittlich 17 Selbstmorde pro Tag. In den USA leben 25 Millionen ehemalige Armeeangehörige, von denen laut CBS 1,6 Millionen in Afghanistan und im Irak kämpften.
Der kürzlich veröffentlichte Bericht des US-Geheimdienstes CIA, Iran habe sein Atombombenprogramm schon vor Jahren aufgegeben, hat der Bush-Administration und dem Scharfmacher und Kriegstreiber Vizepräsident Dick Cheney einen argen Strich durch die Rechnung gemacht. In Zusammenarbeit mit Israel war eine Bombardierung Iraks vorgesehen und die Vorbereitungen schon weit fortgeschritten. Nun hofft der «harte Kern» um Präsident Bush, dass die ausgearbeiteten Pläne, welche nach einem «geeigneten Attentat oder Terrorismus-Schlag» dem Präsidenten erlauben würden, den «Nationalen Notstand» auszurufen, umgesetzt werden können. Damit hätte der unberechenbare und gefährlich ahnungslose George W. Bush diktatorische Vollmachten, übernähme sämtliche Entscheidungsgewalt und könnte den Kongress ausschalten. Ein Alptraum auch für den Rest der Welt. Die Errichtung von Internierungslagern in den USA, in denen alle US-Bürger, die Widerstand leisten, interniert werden, ist schon abgeschlossen. Der bekannte amerikanische Journalist Norman Grigg beschreibt die Lage im Magazin New American so: Die Parteifreunde von George W. Bush würden darum beten, dass es einen neuen Terroranschlag gebe, der sie wieder aus dem Keller der politischen Stimmung herausführen und sie damit vor dem endgültigen Desaster bei den bevorstehenden Wahlen bewahren könnte.
US-Häftlinge kosten den amerikanischen Steuerzahler nun schon mehr als 200 Milliarden Dollar pro Jahr. Zwei Millionen Menschen sind in den USA inhaftiert – so viele wie nie zuvor. Das entspricht 750 Strafgefangenen je 100 000 Einwohner. So viele wie in keinem anderen Land der Welt.
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