Wem nützt die Rassismus-Keule?

Deutlich mehr Rassismus-Fälle verzeichnet

Bern - 2006 haben sich die Behörden insgesamt 49 Mal mit Rassismus-Fällen auseinandersetzen müssen. Das sind klar mehr als in den elf vorangegangenen Jahren, wie aus einer Zusammenstellung der Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hervorgeht.

fest / Quelle: sda / Montag, 21. Januar 2008 / 12:58 h

Bisheriges Rekordjahr seit Inkrafttreten der Rassismus-Strafnorm im Jahre 1995 war 2000 mit 40 Fällen gewesen. 2004 wurden 36 Fälle registriert, 2005 waren es 31. Insgesamt wurden zwischen 1995 und 2006 355 Fälle zur Anzeige gebracht. 183 oder 51,5 Prozent endeten mit rechtskräftigen Urteilen oder Freisprüchen. In den restlichen 172 Fällen oder 48,5 Prozent wurde kein Strafverfahren eröffnet. Juden und Jüdinnen waren zwischen 1995 und 2006 am häufigsten von Rassendiskriminierungen betroffen. Die 100 Personen entsprachen rund einem Viertel der total 393 Betroffenen. Bei einem weiteren Viertel machten die Behörden allerdings keine Angaben über die Herkunft der Opfer.

Bisheriges Rekordjahr seit Inkrafttreten der Rassismus-Strafnorm war 2000 mit 40 Fällen gewesen. /

Ein Drittel rechtsextreme Täter
In 21 der 49 Fälle von 2006 wurde die Sache ohne Strafverfahren erledigt. In den restlichen 28 Fällen kam es zu rechtskräftigen Urteilen. Die Täter stammten vor allem aus den Gruppen Rechtsextreme (12) und Privatpersonen (11). Zu 11 weiteren Tätern machten die Behörden keine Angaben. Knapp ein Viertel aller Opfer wurden als Ausländerinnen und Ausländer verschiedener Ethnien beschrieben. Je 12 der 61 Opfer waren Juden, Dunkelhäutige oder Personen, zu denen keine Angaben gemacht wurden. Die Rassismus-Strafnorm Art. 261bis StGB wurde vom Volk im September 1994 angenommen und trat Anfang 1995 in Kraft. Im gleichen Jahr setzte der Bundesrat die ERK ein, unter anderem mit dem Auftrag, die Rassendiskriminierung unter wissenschaftlichen und ethischen Gesichtspunkten sowie die Rechtsprechung zur neuen Strafnorm zu analysieren.