«Niedriger als ein Tier»
Ein Imam hetzt in Basel gegen Ungläubige. Die Stadt und ihre Integrationschefin reagieren höchst seltsam.
Von Daniel Glaus
Basler Innenstadt, 4. Dezember 2009, «Schweigemarsch» nach der Annahme des Minarettverbots: Karin Bauer, Journalistin des Schweizer Fernsehens (SF), befragt muslimische Demonstrantinnen zu Kopftuch und Integration. Ein älterer Migrant erklärt, weshalb seine Frau nach vierzig Jahren in der Schweiz kaum Deutsch spricht. Plötzlich drängt sich Lilo Roost Vischer zwischen das Paar und vor die Kamera: «Was filmen Sie? Entschuldigung! Ich bin von der Integration Basel, ich frage offiziell, ich frage als Begleiterin: Für was machen Sie einen Sprachtest?» Die Stimme der Ethnologin und Religionswissenschaftlerin droht zu überschlagen. Roost Vischer schwankt zwischen süffisantem Lächeln und aggressivem Blick. Sie drängt die SF-Reporterin ab, diese sagt, das sei Zensur. Was Roost Vischer einfällt, ist wirr: «Ja, das ist . . . Ja hören Sie, das ist Tabu-Brüchlein Numero eins.» Schnitt.
Karin Bauers Dokumentar-Film «Hinter dem Schleier» entlarvte weit mehr als das Verhalten der Lilo Roost Vischer: Islamische Hassprediger gibt es – ausgerechnet in Basel. Und das Vorgehen der Integrationsfrau ist symptomatisch dafür, wie eine Maschinerie aus Behörden, Politik und Medien offensichtliche Probleme unter den Teppich kehren will.
Bauers Film belegt die Predigt des Imams Ridha Ammari aus Tunesien in der Basler Arrahma-Moschee: «Ohne die Botschaft Mohammeds [. . .] ist die ganze Menschheit auf dem Irrweg. Sie ist niedriger als ein Tier. Ja doch, meine Glaubensbrüder, niedriger als ein Tier. Weil: Ein Tier anerkennt Allah und dient ihm.» Auch in einer Genfer und einer Bieler Moschee stiess Bauer auf extremistische Predigten. Doch nur in Basel waren die Reaktionen derart absurd.
Georg Kreis, Präsident der Eidgenössischen Antirassismuskommission, liess dem lokalen Newsportal Onlinereports.ch ausrichten, er wolle sich «in diesem Fall an der von Fernsehen und SVP betriebenen Medienaufmerksamkeit nicht beteiligen». Tags darauf konnte er der Aufmerksamkeit nicht widerstehen und dozierte, «dass ‹Andersgläubige› oder der ‹Mensch› keine rechtliche Schutzkategorie» sei. Das SF habe nur «die anstössigen Passagen herausgepickt». Die Muslime stünden «einmal mehr» unter «Generalverdacht».
Die Basler Zeitung titelte: «Die ‹Hasspredigt› zerfällt». Im Interview durfte Imam Ammari, als «R. A.» verschleiert, sagen, wie traurig er sei und dass er «Toleranz, Integration und ein friedliches Leben» predige. Das SF habe unsauber recherchiert, implizierte die Baz. «DOK»-Chef Christoph Müller sagte: «Die Aussage des Imams ist beweisbar und verlässlich.» Bauer konnte das der Weltwoche belegen.
Die meisten Basler waren beruhigt, als Regierungspräsident Guy Morin (Grüne) den Imam der Arrahma-Moschee empfing und ihn an «seine Vorbildfunktion erinnerte». Die Abschrift der Predigt enthalte diskriminierende Äusserungen, sagt Morin der Weltwoche. Die Stadt müsse den «interreligiösen Dialog verstärken», um solchen Predigten vorzubeugen. Und Basel werde eine Selbstkontrolle in den Moscheen verlangen. Aber auch in anderen fundamentalistischen Gemeinschaften werde so gepredigt, relativierte Morin.
Auf Druck der SVP und der Liberalen musste sich Morin gestern im Grossen Rat äussern. Zur Rolle von Roost Vischer sagt Morin, ihr Vorgehen sei «ungeschickt» gewesen. Aber sie habe Konfrontationen verhindern wollen – was nicht unbedingt von der Friedfertigkeit aller Basler Muslime zeugt.
Erschienen in der Weltwoche Ausgabe 15/10
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Donnerstag, 15. April 2010
Freitag, 15. Januar 2010
Das böse Spiel der Sozialisten
Demontage-Versuch der direkten Demokratie durch Sozialisten
mw. Was sich nach der eidgenössischen Volksabstimmung vom 29. November 2009 (Minarett-Verbot) abspielt, ist ungeheuerlich. Seit der Gründung des Bundesstaates im Jahre 1848 hat das Schweizer Volk über ungefähr 560 Vorlagen abgestimmt, etwa die Hälfte davon wurde angenommen, die andere Hälfte abgelehnt. Bisher war jedem Bürger und jeder Bürgerin klar: Der Souverän hat entschieden, und sein Entscheid ist durch die Behörden umzusetzen, ob die einzelnen nun damit einverstanden sind oder nicht. So jedenfalls habe ich als promovierte Juristin das schweizerische politische System bisher verstanden.
Seit dem Abstimmungssonntag im November 2009 werden wir allerdings von allen Seiten eines Besseren belehrt: Die Mehrheit des Volks habe «falsch» abgestimmt, weil es an «diffusen Ängsten» leide. Das heisst im Klartext, dass die Mehrheit des Stimmvolkes als urteilsunfähig abgetan wird. Allerhand Leute betrachten sich zudem als kompetent, ein Bauverbot für Minarette aus dem hohlen Bauch heraus als menschenrechtswidrig zu etikettieren. Demgegenüber waren sich meine muslimischen Schülerinnen und Schüler in mehreren Berufsschulklassen ohne Ausnahme einig, dass ihre Religionsfreiheit in keiner Weise eingeschränkt wird, wenn sie sich in einer Moschee ohne Minarett zum gemeinsamen Gebet treffen.
Wider Machtübernahme-Versuche durch sozialistische Chefideologen
Was wir Stimmbürgerinnen und Stimmbürger – ob wir nun Ja oder Nein gestimmt haben – aber ganz entschieden von uns weisen müssen, ist der Versuch von Politikern und Medien im In- und Ausland, das Abstimmungsergebnis als willkommenen Anlass zu benutzen, die in der Schweiz seit 160 Jahren bestens funktionierende direkte Demokratie mit den absurdesten Attacken zu demontieren. Es ist unschwer zu erkennen, dass die schärfsten Angriffe aus der sozialistischen Ecke kommen. Wenn einzelne SPD-Politiker aus dem nördlichen Nachbarland das direktdemokratische System heruntermachen, kann das wenigstens teilweise mit ihrer Ignoranz erklärt werden, sind sie es doch gewohnt, von oben gesteuert zu werden.
Nicht zu dulden sind jedoch die bedenklichen Versuche von Schweizer Sozialdemokraten, das Stimmvolk zu entmündigen und die Steuerung des Schiffchens in undemokratischer und machtbesessener Weise sich und ihren Parteibrüdern zuzuschanzen.
So zum Beispiel SP-Nationalrat Andreas Gross, der als selbsternannter Demokratieexperte in der Welt herumreist, um die Menschen zu «informieren». Kaum wagt es das Volk einmal, zu einem anderen Abstimmungsergebnis zu kommen, als Gross es sich gewünscht hat, beklagt er bitter, unsere Demokratie funktioniere nicht richtig; die Parteipolitiker hätten die Stimmberechtigten besser indoktrinieren, pardon informieren, müssen: «Wenn das Fundament ungenügend ist, erodiert am Ende die Demokratie.» (Weltwoche Nr. 49/09). Ob das Fundament genügt oder nicht, darüber entscheiden selbstverständlich Chefdemokrat Gross und Konsorten. Aber es kommt noch dicker: «Es gibt keine starke direkte Demokratie ohne Integration von Menschenrechten. […] Diese Verschmelzung ist der Schweiz nicht gelungen. Das ist eines der dringendsten Probleme, die wir lösen müssen.» Welcher Spin Doctor hat wohl SP-Mann Gross diese ungeheuerliche Verunglimpfung des Schweizer Rechtsstaates eingeflüstert? Tatsache ist: In keinem europäischen Staat leben so viele Ausländerinnen und Ausländer wie in der Schweiz, nämlich 21,7 % der Wohnbevölkerung (2008), viele von ihnen sind muslimischen Glaubens. Das Zusammenleben und die gegenseitige Toleranz verlaufen mit wenigen Ausnahmen ausgesprochen friedlich. Welche Menschenrechte, bitte schön, sind in das Schweizer Rechtssystem nicht integriert, Chefideologe Andreas Gross?
Rassistischer Angriff gegen die Schweizer Bevölkerung
Der Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Georg Kreis, ist zwar kein Angehöriger der Sozialdemokratischen Partei, kann aber als zu deren Dunstkreis zugehörig bezeichnet werden. Was er sich kürzlich als Attacke gegen uns Schweizerinnen und Schweizer und gegen die Institution der direkten Demokratie erlaubt hat, führte jedenfalls zu geharnischten Protesten vieler namhafter Politikerinnen und Politiker seiner Partei, der FDP. Kreis erfrechte sich, im Schweizer Fernsehen zu behaupten, wenn in den dreissiger Jahren dem Schweizer Volk eine Volksinitiative gegen die «Verjudung der Schweiz» vorgelegt worden wäre, dann hätte damals wohl auch eine Mehrheit zugestimmt. Damit macht Georg Kreis sich einer rassistischen Aussage gegen das Schweizer Volk schuldig und ist sofort seiner Funktion als Anti-Rassismus-Chefideologe zu entheben. Unsere Eltern und Grosseltern, die sich während der schweren Jahre der Umzingelung der Schweiz durch die Nationalsozialisten in ihrer überwältigenden Mehrheit entschieden gegen diese Verbrecherbande gestellt haben und sich mit harter Arbeit und grossem Mut für die Freiheit unseres Landes eingesetzt haben, lassen sich jedenfalls nicht durch einen derartigen Nestbeschmutzer verunglimpfen.
SP-Bundesrat missachtet seine Rolle als Diener des Volkes
SP-Bundesrat Moritz Leuenberger, ein bekannter und praktizierender Befürworter der Beeinflussung der Stimmberechtigten auch mit fragwürdigen Methoden, gibt Folgendes zum besten: «Man glaubte an die Kraft des Argumentes in der Abstimmung. Aber wir sollten nächstes Mal konsequenter damit sein und derartige Initiativen für ungültig erklären» (Sonntag vom 6.12.2009). Wer ist «wir»? Die Exekutive, Herr Bundesrat Leuenberger, hat nach einer Volksabstimmung nur eine einzige Aufgabe, nämlich den Volksentscheid als Diener des Volkes umzusetzen. Keinesfalls hat sie die Kompetenz, eine eidgenössische Volksinitiative, die von mindestens 100 000 Stimmberechtigten unterzeichnet wurde, für ungültig zu erklären. In der Schweiz sind Volk und Stände (Kantone) der Souverän. Selbst das Bundesgericht ist nicht befugt, einen vom Souverän beschlossenen Verfassungsartikel umzustossen. Es ist zu hoffen, dass der EGMR in Strassburg, wenn er eines Tages von einem linken Schweizer Rechtsanwalt angerufen werden wird, sich nicht vom klaren Rechtsweg abbringen lässt, sondern nur diejenigen Menschenrechte hüten wird, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention stehen.
mw. Was sich nach der eidgenössischen Volksabstimmung vom 29. November 2009 (Minarett-Verbot) abspielt, ist ungeheuerlich. Seit der Gründung des Bundesstaates im Jahre 1848 hat das Schweizer Volk über ungefähr 560 Vorlagen abgestimmt, etwa die Hälfte davon wurde angenommen, die andere Hälfte abgelehnt. Bisher war jedem Bürger und jeder Bürgerin klar: Der Souverän hat entschieden, und sein Entscheid ist durch die Behörden umzusetzen, ob die einzelnen nun damit einverstanden sind oder nicht. So jedenfalls habe ich als promovierte Juristin das schweizerische politische System bisher verstanden.
Seit dem Abstimmungssonntag im November 2009 werden wir allerdings von allen Seiten eines Besseren belehrt: Die Mehrheit des Volks habe «falsch» abgestimmt, weil es an «diffusen Ängsten» leide. Das heisst im Klartext, dass die Mehrheit des Stimmvolkes als urteilsunfähig abgetan wird. Allerhand Leute betrachten sich zudem als kompetent, ein Bauverbot für Minarette aus dem hohlen Bauch heraus als menschenrechtswidrig zu etikettieren. Demgegenüber waren sich meine muslimischen Schülerinnen und Schüler in mehreren Berufsschulklassen ohne Ausnahme einig, dass ihre Religionsfreiheit in keiner Weise eingeschränkt wird, wenn sie sich in einer Moschee ohne Minarett zum gemeinsamen Gebet treffen.
Wider Machtübernahme-Versuche durch sozialistische Chefideologen
Was wir Stimmbürgerinnen und Stimmbürger – ob wir nun Ja oder Nein gestimmt haben – aber ganz entschieden von uns weisen müssen, ist der Versuch von Politikern und Medien im In- und Ausland, das Abstimmungsergebnis als willkommenen Anlass zu benutzen, die in der Schweiz seit 160 Jahren bestens funktionierende direkte Demokratie mit den absurdesten Attacken zu demontieren. Es ist unschwer zu erkennen, dass die schärfsten Angriffe aus der sozialistischen Ecke kommen. Wenn einzelne SPD-Politiker aus dem nördlichen Nachbarland das direktdemokratische System heruntermachen, kann das wenigstens teilweise mit ihrer Ignoranz erklärt werden, sind sie es doch gewohnt, von oben gesteuert zu werden.
Nicht zu dulden sind jedoch die bedenklichen Versuche von Schweizer Sozialdemokraten, das Stimmvolk zu entmündigen und die Steuerung des Schiffchens in undemokratischer und machtbesessener Weise sich und ihren Parteibrüdern zuzuschanzen.
So zum Beispiel SP-Nationalrat Andreas Gross, der als selbsternannter Demokratieexperte in der Welt herumreist, um die Menschen zu «informieren». Kaum wagt es das Volk einmal, zu einem anderen Abstimmungsergebnis zu kommen, als Gross es sich gewünscht hat, beklagt er bitter, unsere Demokratie funktioniere nicht richtig; die Parteipolitiker hätten die Stimmberechtigten besser indoktrinieren, pardon informieren, müssen: «Wenn das Fundament ungenügend ist, erodiert am Ende die Demokratie.» (Weltwoche Nr. 49/09). Ob das Fundament genügt oder nicht, darüber entscheiden selbstverständlich Chefdemokrat Gross und Konsorten. Aber es kommt noch dicker: «Es gibt keine starke direkte Demokratie ohne Integration von Menschenrechten. […] Diese Verschmelzung ist der Schweiz nicht gelungen. Das ist eines der dringendsten Probleme, die wir lösen müssen.» Welcher Spin Doctor hat wohl SP-Mann Gross diese ungeheuerliche Verunglimpfung des Schweizer Rechtsstaates eingeflüstert? Tatsache ist: In keinem europäischen Staat leben so viele Ausländerinnen und Ausländer wie in der Schweiz, nämlich 21,7 % der Wohnbevölkerung (2008), viele von ihnen sind muslimischen Glaubens. Das Zusammenleben und die gegenseitige Toleranz verlaufen mit wenigen Ausnahmen ausgesprochen friedlich. Welche Menschenrechte, bitte schön, sind in das Schweizer Rechtssystem nicht integriert, Chefideologe Andreas Gross?
Rassistischer Angriff gegen die Schweizer Bevölkerung
Der Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Georg Kreis, ist zwar kein Angehöriger der Sozialdemokratischen Partei, kann aber als zu deren Dunstkreis zugehörig bezeichnet werden. Was er sich kürzlich als Attacke gegen uns Schweizerinnen und Schweizer und gegen die Institution der direkten Demokratie erlaubt hat, führte jedenfalls zu geharnischten Protesten vieler namhafter Politikerinnen und Politiker seiner Partei, der FDP. Kreis erfrechte sich, im Schweizer Fernsehen zu behaupten, wenn in den dreissiger Jahren dem Schweizer Volk eine Volksinitiative gegen die «Verjudung der Schweiz» vorgelegt worden wäre, dann hätte damals wohl auch eine Mehrheit zugestimmt. Damit macht Georg Kreis sich einer rassistischen Aussage gegen das Schweizer Volk schuldig und ist sofort seiner Funktion als Anti-Rassismus-Chefideologe zu entheben. Unsere Eltern und Grosseltern, die sich während der schweren Jahre der Umzingelung der Schweiz durch die Nationalsozialisten in ihrer überwältigenden Mehrheit entschieden gegen diese Verbrecherbande gestellt haben und sich mit harter Arbeit und grossem Mut für die Freiheit unseres Landes eingesetzt haben, lassen sich jedenfalls nicht durch einen derartigen Nestbeschmutzer verunglimpfen.
SP-Bundesrat missachtet seine Rolle als Diener des Volkes
SP-Bundesrat Moritz Leuenberger, ein bekannter und praktizierender Befürworter der Beeinflussung der Stimmberechtigten auch mit fragwürdigen Methoden, gibt Folgendes zum besten: «Man glaubte an die Kraft des Argumentes in der Abstimmung. Aber wir sollten nächstes Mal konsequenter damit sein und derartige Initiativen für ungültig erklären» (Sonntag vom 6.12.2009). Wer ist «wir»? Die Exekutive, Herr Bundesrat Leuenberger, hat nach einer Volksabstimmung nur eine einzige Aufgabe, nämlich den Volksentscheid als Diener des Volkes umzusetzen. Keinesfalls hat sie die Kompetenz, eine eidgenössische Volksinitiative, die von mindestens 100 000 Stimmberechtigten unterzeichnet wurde, für ungültig zu erklären. In der Schweiz sind Volk und Stände (Kantone) der Souverän. Selbst das Bundesgericht ist nicht befugt, einen vom Souverän beschlossenen Verfassungsartikel umzustossen. Es ist zu hoffen, dass der EGMR in Strassburg, wenn er eines Tages von einem linken Schweizer Rechtsanwalt angerufen werden wird, sich nicht vom klaren Rechtsweg abbringen lässt, sondern nur diejenigen Menschenrechte hüten wird, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention stehen.
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