Samstag, 30. Oktober 2010

EU-Diktatur

EU-Diktatoren treiben zentralistisches Wirtschaftsregime voran

Die despotische EU-Krake bereitet sich darauf vor direkt in die fiskal- und finanzpolitischen Entscheidungen der Mitgliedsländer einzugreifen und die Märkte durch eine befehlswirtschaftliche Wirtschaftsregierung von der Beherrschbarkeit der europäischen Steuersklaven und dem Wert des Euros zu überzeugen

Propagandafront.de, 29.10.2010

Während die Staatsanleihen der vom EU-Staatsschuldendebakel am schlimmsten betroffenen Länder wieder einmal bedrohlich Länder wanken, versuchen die EU-Bürokraten die Krise für ihre Ziele einer zentralistischen Wirtschaftsregierung auszunutzen und eine Konsolidierung der politischen Entscheidungsbefugnisse Brüssels voranzutreiben.

Der französische Präsident Nikolas Sarkozy und die ökomaoistische Vertreterin Deutschlands, Angela Merkel, stellen bei der Schaffung eines automatisierten Bestrafungsmechanismus für die Eurozonenländer, welche die Stabilitäts- und Wachstumskriterien nicht einhalten, die propagandistische Speerspitze dar, mit der die Globalisten in die Schlacht ziehen. Merkel forderte bereits im Mai dieses Jahres allen Defizitsündern der Eurozone das Stimmrecht zu entziehen, wovon 14 der 16 Eurozonenländer betroffen wären. Nach dem Vorschlag von Merkel hätten dann Finnland und Luxembourg das alleinige Sagen.

Die staatlichen Massen- und Konzernmedien sind aufgrund ihrer essentiellen Funktion – als Propagandaarm der Staaten und der Schattenregierung zu agieren – natürlich völlig auf der Seite der Globalisten. Dies kommt beispielhaft in einem Kommentar der Wiener Tageszeitung Standard vom heutigen Tage zum Ausdruck: „Das ändert aber nichts daran, dass Merkel in der Sache völlig recht hat…Die Gemeinschaft muss Mitglieder notfalls hart an die Leine nehmen können, um ein zweites Griechenland zu verhindern.“

Der Bilderberg-EU-Präsident Herman van Rompuy erklärte nach dem EU-Gipfel vom gestrigen Tage, bei dem Maßnahmen zur „Stabilität des Euros“ erörtert wurden, im Hinblick auf einen Abstrafungsmechanismus für verschwenderische Regierungen der Eurozonenländer:

„Einige Menschen behaupten, enttäuscht darüber zu sein, dass es nicht mehr ´Automatismus` bei der Entscheidungsfindung gäbe. Aber mehr ´Automatismus` ist ja genau das, was wir vorschlagen! Die Finanzminister werden auf Grundlage der sogenannten umgekehrten Mehrheit über Sanktionen entscheiden. Das bedeutet, dass ein Vorschlag der Kommission über Sanktionen solange Bestand hat, bis eine qualifizierte Mehrheit dagegen stimmt…Die Abstimmung der Finanzminister ist im Vertrag vorgesehen und kann daher nicht abgeschafft werden.“

Die diktatorische und demokratiefeindliche EU-Kommission – die sich aktuell darum bemüht den finanziell ohnehin bereits notleidenden Menschen in Europa ein ganzes Bündel direkter EU-Steuern aufzuerlegen, um so ihre bundesstaatliche Macht auszuweiten, und die das EU-Haushaltsbudget dieses Jahr mit der Begründung der Wichtigkeit ihrer Aufgaben erneut weiter ausweitet – kann also nach eigenem Gutdünken Sanktionen gegen einst souveräne Nationalstaaten erlassen, die dann von der Mehrheit der Länder im Nachgang abgeschmettert werden müssten.

Die bisherigen Maßnahmen und die neuen Forderungen von der EU-Kommission, Frankreich und Deutschland spiegeln exakt die Pläne der hochrangiger Nazis wider, die das Konzept der zentralistischen europäischen Wirtschaftsdiktatur in den 30er und 40er Jahren ins Leben riefen. Diese Idee wurde dann von den Faschisten und Bankstern der Bilderberg-Mafia weiter vorangetrieben und in den letzten Jahrzehnten ergänzend durch die Ökomarxisten und globalistischen EU-Technokraten aufgegriffen.

Die österreichische Zeitung die Presse meldete, dass van Rompuy erklärte: „Wir brauchen eine solidere verfassungsmäßige Verankerung des Vertrags.” Der Vertrag von Lissabon ist in der Tat eine Verfassung, die den europäischen Menschen aufgezwungen wurde. Frankreich und die Niederlande hatten Referenden zur europäischen Verfassung durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass ihre Bevölkerungen sie ablehnten. Später lehnten die Iren die neue Verfassung ab. Diese hieß nun Vertrag von Lissabon – diesmal jedoch ohne das Wort „Verfassung“ im „Vertragstext“.

Das konnten die Eurokraten und Globalisten so nicht hinnehmen. Der irische Ministerpräsident und Mitglied der Trilateralen Kommission Brian Cowen zwang die Iren gemeinsam mit den despotischen EU-Diktatoren unter Zuhilfenahme einer entsetzlichen Furcht- und Schock-Kampagne in eine zweite Abstimmung, wo die Iren dem Vertrag dann zuzustimmen. Der EU-Vertrag trat danach im Dezember 2009 in Kraft.

Jetzt nutzen die EU-Bürokraten alle vermeintlichen und wirklichen Krisen wie auch die undemokratisch erlangten Befugnisse des „Diktats von Lissabon“ dazu aus ihre Macht zu konsolidieren. Neben den Vorstößen in Richtung einer direkten EU-Steuer, kommt es aktuell zu einem massiven Ausbau der außenpolitischen Vertretungen der „Vereinigten Staaten von Europa“, die in den Anmaßungen des neuen EU-Botschafters in den USA, Vale de Almeida, ihren bisherigen Höhepunkt fanden. Koordiniert wird das Ganze durch die despotische Willkürherrschaft von „Baroness“ Catherine Ashton, der neuen EU-Hohepriesterin für außenpolitische Angelegenheiten – hierbei handelt es sich ebenfalls um ein durch das Diktat von Lissabon ins Leben gerufenes Amt.

Propagandafront.de berichtete auch über die Bestrebungen der Europäischen Union – als neuer Bundesstaat – in die Generalversammlung der demokratisch nicht legitimierten, ultragefährlichen, freiheits- und menschenfeindlichen Vereinten Nationen zu gelangen, ein weiterer Versuch, die Macht der neuen globalistischen Verwaltungseinheit zu konsolidieren und die EU-Despotie auch nach außen hin zu verfestigen.

Jetzt wollen die Brüsseler Terroristen also den Euro retten und die europäische Wirtschaft „krisenfester“ machen. In der von Ihnen bezahlten Presseklärung des Bilderberg-Despoten van Rompuy heißt es dazu:

„…die Schaffung eines neuen makroökonomischen Überwachungsrahmenwerks. Das ist die größte Neuerung. Es wird Ungleichgewichte und Risiken feststellen, wie Immobilienblasen. Es wird die Wettbewerbsfähigkeit von Mitgliedsstaaten überwachen. Wenn ein Land zu viel Wettbewerbsfähigkeit verliert, werden Maßnahmen eingeleitet werden müssen, besonders innerhalb der Eurozone.

Wie ich zuvor bereits sagte, hat der Euro wie eine Schlaftablette funktioniert, gerade in guten Zeiten. Wir schlagen nun ein System des rechtzeitigen Aufwachens vor. Das wird das Vertrauen stärken.“

Das Vertrauen in diktatorischen Machterhalt und neostalinistischen Zentralismus – damit kann man sicherlich die US-Notenbank, deren Söldner Menschen foltern, oder die chinesische Zentralbank, deren Schergen Frauen im 8. Schwangerschaftsmonat zur Abtreibung zwingen, beeindrucken, aber keine privaten Investoren, die ob dieses europäischen Unrechtsstaates wohl eher in Gold und Silber flüchten, anstatt Staatsanleihen aus der Eurozone zu kaufen.

Die Menschen sollten sich besser keine Illusionen darüber machen. Die Europäische Union hatte bereits vor dem Vertrag von Lissabon bundesstaatliche und überbundesstaatliche Befugnisse. Seit dem Vertrag von Lissabon handelt es sich bei der EU um einen lupenreinen Bundesstaat! Einer der herausragendsten Verfassungsrechtler Europas, Professor Schachtschneider, führte zum Vertrag von Lissabon aus:

„Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Union endgültig ein Bundesstaat. Die Aufgaben und Befugnisse der Union gehen längst weiter als etwa die des Bundes gegenüber den Ländern in Deutschland. Man bestreitet die Bundesstaatlichkeit der Union, weil sie nach dem Grundgesetz und nach den Verfassungsgesetzen anderer Mitgliedstaaten kein Bundesstaat sein dürfe. Ein Bundesstaat, der wie die Union über Aufgaben und Befugnisse existentieller Staatlichkeit verfügt, muß demokratisch legitimiert sein. Diese originäre Legitimation könnte, wie gesagt, nur ein europäisches Bundesvolk geben. Der Unionsstaat verfügt spätestens mit dem Vertrag von Lissabon auch über weitreichende bundesstaatstypische Kompetenz-Kompetenzen. Er kann nicht nur seine Befugnisse im Interesse der Zielverwirklichung ohne Mitwirkung der nationalen Parlamente erweitern (Art. 308 VAEU) und wird nicht nur ermächtigt, Unionssteuern zu erheben (Art. 269 VAEU), sondern maßt sich im „vereinfachten Änderungsverfahren“ des Art. 48 Abs. 6 EUV die Ermächtigung an, so gut wie das gesamte Vertragswerk ganz oder zum Teil (außer der Außen- und Sicherheitspolitik) durch Beschluß des Europäischen Rates zu ändern. Dem müssen die nationalen Parlamente nur zustimmen, wenn das in ihren Verfassungsgesetzen steht. In Deutschland ist das nicht der Fall. Bundestag und Bundesrat können nur Stellungnahmen abgeben, die berücksichtigt werden sollen, aber nicht beachtet zu werden pflegen. Die Ermächtigung zum vereinfachten Änderungsverfahren ist nichts anderes als eine Diktaturverfassung.“

Die UK Independence Party (UKIP), eine im Europaparlament sitzende Partei aus Großbritannien, die von ihren britischen Wählern beauftragt wurde die EU abzuschaffen oder zumindest für einen Austritt Englands zu sorgen, sieht bei der EU ebenfalls alle Elemente der Staatlichkeit als erfüllt an. Am 27.10.2010 machte der UKIP Europaabgeordnete David Campbell Bannermann der EU-Außenpriesterin genau diesen Vorwurf. Im Hinblick auf die neu geschaffenen EU-Botschafter und die gigantische Bürokratie im Schlepptau erklärte Bannermann:

„Wir glauben, das ist eine überflüssige, störende und verschwenderische Ergänzung der Arbeiten der nationalen Botschaften. Ich drücke es mal so gegenüber Ihnen aus: Der wahre Grund für diese überflüssige Verdopplung ist es der Europäischen Union zu erlauben das vierte und letzte Element der Definition eines Nationalstaates unter der Konvention von Montevideo zu erfüllen, namentlich sich an diplomatischen Beziehungen zu beteiligen.“

In der Konvention von Montevideo heißt es dazu:

„Der Staat als Subjekt des internationalen Rechts sollte folgende Eigenschaften besitzen: (a) eine ständige Bevölkerung; (b) ein definiertes Staatsgebiet; (c) eine Regierung; und (d) die Fähigkeit, in Beziehung mit anderen Staaten zu treten.“

Jeder Patriot muss sich mit all seiner Kraft und mit friedlichen Mitteln für die umgehende und vollständige Abschaffung der despotischen und demokratiefeindlichen EU-Diktatur einsetzen.

Sonntag, 17. Oktober 2010

Ahmadinedschad - der Sündenbock der westlichen Welt

Wem nutzt die Berichterstattung über Mahmud Ahmadinedschad?

Niki Vogt

Vor der UN-Vollversammlung hat der iranische Staatspräsident wieder einmal geschickt provoziert. Die westlichen Medien springen auf die gewohnte Weise auf diese Provokation an. Wirklich gefährlich ist aber nicht der Vergleich der Opfer vom 11. September mit jenen durch US-amerikanische Bombardements. Der religiöse Aspekt dieser Auftritte wird sträflich unterschätzt.

In der politischen Debatte kommt es in der Regel nicht darauf an, was jemand sagt. Wichtiger ist oft, wer es sagt und wahrscheinlich auch noch wann. Positionen können fortwährend von bestimmten Beteiligten formuliert werden. Sie finden keinerlei Eingang in die politische Debatte. Der Begriff der »Schweigespirale« hat diesen Konformitätsdruck der Massenmedien zwar bereits seit 30 Jahren beschrieben. Die Wirkungsweisen bleiben aber nach wie vor die gleichen. Erst jüngst konnte man dies an der Berichterstattung über einen Eklat vor der UNO-Vollversammlung beobachten. »Der Hetzer auf dem Vulkan« war nur eine der wenig schmeichelhaften Überschriften im deutschen Blätterwald, die sich mit dem Auftritt des viel geschmähten iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad beschäftigten. Von den einen wird er als Heilsbringer verehrt, von den anderen gehasst. Für die wirklichen Inhalte des umstrittenen Politikers ist da kaum noch Platz. Seine Auftritte vor der UNO-Vollversammlung sind bereits seit Jahren Anlass für eine mediale Erregung, die bereits einem Ritual gleich inszeniert werden: von Freunden und Feinden.

So auch Ende September, als der ruhig wirkende Ahmadinedschad einige Thesen zum 11. September zum Besten gab. Wohlgemerkt, nichts von dem, was der Iraner da ohne große Schärfe zu Gehör gebracht hatte, wäre nicht vorher bekannt gewesen. Ahmadinedschad nannte drei mögliche Szenarien, was die Ereignisse des 11. Septembers anbetrifft: Der Urheber des Anschlags habe eine Terrorgruppe sein können, der die USA überlistet hätte. Diese Ansicht, so der Iraner in seiner Rede, werde vor allem von der US-Regierung propagiert. Oder: »Das Ereignis wurde durch Teile der US-Regierung zur Hervorrufung einer Wende im absteigenden Wirtschaftsverlauf und zur Vorherrschaft der USA im Nahen Osten und zur Rettung des zionistischen Regimes inszeniert.« Und schließlich: »Die Operation erfolgte durch eine Terrorgruppe, aber die damalige US-Regierung hat diese unterstützt und genutzt.« Und so funktioniert die gezielte Provokation: Der Iran braucht sich noch nicht einmal festzulegen, zu welcher Ansicht er neigt. Es sei zur Klärung dieser wichtigen Frage notwendig, wenn die UNO den Vorfall untersuchen würde. Die Vertreter von 27 Ländern, so meldete die deutsche Presse daraufhin empört, hätten die UNO-Versammlung verlassen. Auch weil der Präsident die 3.000 Opfer des 11. September mit den Opfern der Bombardements der USA aufgerechnet habe.

Tatsächlich führte Ahmadinedschad aus: »Es wurde mitgeteilt, dass am 11. September etwa 3.000 Menschen getötet wurden, was uns alle traurig macht. Aber bis heute wurden in Afghanistan und dem Irak hunderttausende Menschen getötet und vertrieben – und der Konflikt eskaliert weiter.« Als Provokation haben dies die bereits erwähnten 27 Länder empfunden. Die Verhältnisse in der UNO-Vollversammlung wären allerdings durchaus zutreffender beschrieben worden, wenn die deutsche Presse erwähnt hätte, dass 163 Delegierte sitzen geblieben waren und der Rede des iranischen Präsidenten meist zustimmend zugehört hatten. Diese Feststellung hat nichts mit einer Solidarisierung zu tun, sondern beschreibt mehr jene Isolierung der westlichen Welt, in Sonderheit Europas, die in anderer Weise auch beim EU-Asia-Gipfel deutlich wurde. Während China den afrikanischen Rohstoffmarkt in den vergangenen Jahren geschickt unter Kontrolle gebracht hat, betteln die westlichen Regierungschefs jetzt um »Gerechtigkeit« und einen »freien Markt«, der den Zugang Europas zu den wichtigen Rohstoffquellen sichern solle. Auch blendet die Berichterstattung die Realität aus, wenn es heißt, China stehe jetzt mit den alten Industrieländern auf Augenhöhe. Dieser Zustand ist Vergangenheit. Europa und erst recht die USA hecheln dem »gelben Riesen« längst hinterher.

Und ähnlich isoliert ist Europa auch in der sich zum Islam hin entwickelnden Weltgemeinschaft. Selbst säkulare Staaten des Nahen Ostens, wie dies beim Irak der Fall war und bei Syrien weiter zu beobachten ist, werden unter der tätigen Mithilfe des Westens zu religiösen Diktaturen umgewandelt, wie sie der Iran einer ist. Während Europa und die USA den Terror bekämpfen – meist, wie jetzt wieder in Pakistan, durch Terror – führt Mahmud Ahmadinedschad einen ganz anderen, einen psychologischen Krieg, der in der rituellen Berichterstattung völlig untergeht. Viel nachhaltiger nämlich dürfte die Verquickung von Glauben und Politik sein, die mit dem Muslimen Einzug in die UNO-Vollversammlung hält. Nach dem Verständnis Ahmadinedschads ist der Prophet Mohammed Endpunkt der Offenbarung, eine Art Vervollständigung der abrahamitischen Religionen. »Parallel zu dieser Entwicklung aber haben sich die Egoisten und Diener des Weltlichen diesem klaren Aufruf in die Quere gestellt und die Botschaft des Propheten bekämpft«, urteilt der Präsident in seiner Rede. Zu diesen Gegnern des Islam gehören gleichermaßen das säkulare Europa wie die USA. Gerade in den Ländern der Dritten Welt wird man es gerne hören, wenn das alte Lied des europäischen Imperialismus bemüht wird: »Die Territorien wurden besetzt und die Einheimischen in Scharen blutig niedergemetzelt und erniedrigt.« In die Kategorie dieser Auseinandersetzungen reiht er auch die beiden letzten Weltkriege bis zum Irakkrieg in der jüngsten Vergangenheit ein. Und der Islam soll nun der Versöhner innerhalb dieser kriegerischen Welt sein: »Er ruft zur Anbetung des Einen Gottes, Gerechtigkeit, Liebe zu den Menschen, Kultivierung der Erde, Nachdenken und Verteidigung der Unterdrückten und Kampf gegen die Unterdrücker auf.« Die Unterdrücker sind nach diesem Verständnis die säkularen Staaten des Westens.

»Der Koran ist ewig, wie Gott und die Wahrheit ewig sind. Dieser Schritt und jeder andere Schritt, der zur Vertiefung von Klüften und trennenden Abständen zwischen den Völkern führt, sind teuflischer Natur. Man muss sich klug davor hüten, in Satans Falle zu gleiten.« In solchen Sätzen liegt die eigentliche Sprengkraft. Denn nach dem Verständnis des Islam spielen Völker und Nationen keine Rolle, weil diese sich der großen Gemeinschaft der Glaubensgemeinschaft Umma unterzuordnen haben. Wirklicher Frieden herrscht also nach der Vorstellung des Islam nur dann, wenn der Islam die Welt missioniert hat. Den Respekt, den der Iraner anderen Gottesbüchern entgegenbringt, ist nicht viel wert. Da nach seinem eigenen Verständnis Mohammeds Prophezeiung am Ende der Überlieferungskette steht, mag zwar Respekt gegenüber dem Christentum theoretisch vorhanden sein. Nach muslimischer Vorstellung ist aber nur der Koran relevant, dessen Ordnung auch die Gesellschaft allgemein betrifft. Die Problematik solcher Staaten wie dem Iran liegt nicht in der Urananreicherung, sondern in dem Zugriff auf die Menschen durch die Religion. Europa wird zurzeit gerade islamisiert.

Ein Mahmud Ahmadinedschad, der vom Westen durch eine undifferenzierte und nachweislich verlogene Berichterstattung zum Märtyrer gemacht wird, bekommt dadurch einen Status und eine Bedeutung, die nachhaltig wirkt. Der Schaden, der ihm durch falsche Übersetzungen, Unterstellungen und Anschuldigungen zugefügt werden soll, wirkt nur in den westlichen Ländern. Und das auch nur solange, wie die Mainstreammedien das mangels Korrektiv unbeanstandet behaupten können.