Die Macht der USA

Antirassismuskonferenz in Genf: Einer nach dem anderen sagt ab

Die Liste der Abwesenden an der Genfer Antirassismuskonferenz wird immer länger. Nach den USA haben nun auch Australien und die Niederlande ihre Teilnahme definitiv abgesagt.

Das Abschlussdokument, auf das sich Diplomaten am Freitag geeinigt hatten, sei nicht akzeptabel, sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums.

Die USA hatten zunächst an vorbereitenden Sitzungen teilgenommen und entsprachen damit der Ankündigung von Präsident Barack Obama, verstärkt auf Diplomatie und Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen setzen zu wollen.

Nun habe sich aber gezeigt, dass die Bedenken der USA in dem Abschlussdokument nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, sagte der Sprecher. «Deshalb werden die USA an der Konferenz zur Besprechung dieses Dokuments nicht teilnehmen.»

Anti-israaelische Anspielungen gestrichen

Der Sprecher räumte ein, dass es Verbesserungen in dem Entwurf für das Abschlussdokument gegeben habe. Unter anderem wurden alle Anspielungen auf Israel und den Nahost-Konflikt gestrichen.

Auch ein von arabischer Seite angeregtes Verbot von der «Beleidigung von Religion» als Reaktion auf die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen im Jahr 2006 wurde entfernt, weil es viele westliche Staaten als Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert hatten.

Insgesamt würde das Abschlussdokument die Beschlüsse von Durban jedoch in einer «verwerflichen Sprache» bestätigt, sagte der US- Sprecher. Israel und Kanada haben ihre Teilnahme an der Konferenz bereits vor einiger Zeit abgesagt.

Missbräuche befürchtet

Auch die Niederlande werden in Genf fehlen. Einige Staaten versuchten weiterhin, die Konferenz zu missbrauchen, um religiöse Anschauungen über die Menschenrechte zu stellen, sagte Aussenminister Maxime Verhagen.

Noch ausstehend ist der Entscheid zahlreicher weiterer EU-Staaten. Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Samstag in Berlin erklärt, er werde in einer Telefonkonferenz mit Kollegen aus anderen europäischen Staaten über das Thema beraten. Eine abschliessende Entscheidung solle am Sonntag fallen.

Schweiz dabei

Die Schweiz hingegen hat sich für eine Teilnahme entschlossen. Der am Freitagabend von der Vorbereitungskonferenz beschlossene Entwurf für ein Schlussdokument erfüllt die Bedingungen des Bundesrates.

Wegen der langen Ungewissheit über das Abschlussdokument haben bisher nur wenige hochrangige Gäste zugesagt, darunter die Staatschefs von Montenegro, Togo und Osttimor. Als prominentester Redner hat sich der iranische Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad angemeldet, der am Montagnachmittag zu Wort kommen soll.

Im Vorfeld der Konferenz demonstrierten am Samstag zwischen 600 und 700 Personen friedlich in Genf gegen Rassismus und Fremdenhass. Die Kundgebung wurde SOS Rassismus, der Liga der Muslime der Schweiz, von Gewerkschaften und linken Genfer Parteien organisiert.

Fortsetzung von 2001

Die Genfer Konferenz soll die Umsetzung der Beschlüsse der Antirassismus-Konferenz im Jahr 2001 im südafrikanischen Durban überprüfen. Damals endete die Tagung mit einem Eklat: Die Vertreter Israels und der USA verliessen damals die Veranstaltung, weil in einem Resolutionsentwurf Zionismus als Rassismus bezeichnet wurde