Die Verunglimpfung der SVP

Revolver-Journalismus gegen die SVP

von Yves Bichsel, Generalsekretär SVP Schweiz

„Alle Schläge sind erlaubt.“ Unter diesem Motto scheinen gewisse Kreise vorzugehen, wenn es darum geht, die SVP zu verunglimpfen. Neustes Beispiel: Verschiedene Journalisten ziehen die SVP wegen angeblicher Fehler in ihren Inseraten zur Einbürgerungsinitiative in den Dreck. Die Vorwürfe sind unhaltbar, von seriöser journalistischer Arbeit besteht keine Spur.

Am 1. Juni stimmt das Schweizer Volk über die Einbürgerungs-Initiative der SVP ab. Sie fordert, dass Ausländern, deren Einbürgerungsgesuch von der zuständigen Gemeindebehörde abgelehnt wurde, künftig keine Beschwerde mehr vor Gericht erheben können. Weiter gibt die SVP-Initiative den Gemeinden das Recht zurück, das zuständige Organ zur Erteilung des Gemeindebürgerrechts frei und ohne Einschränkungen der Gerichte zu bestimmen. Damit schafft die Einbürgerungs-Initiative die notwendigen Voraussetzungen zur Eindämmung von Masseneinbürgerungen.

Dass in der Schweiz massenhaft eingebürgert wird, geht aus den entsprechenden Statistiken rasch einmal hervor. Erstens zählte man in der Schweiz im vergangenen Jahr über 45'000 Einbürgerungen. Diese Zahl kann beispielsweise mit der Zahl von gut 54’000 Geburten von Schweizer Kindern im Jahr 2006 verglichen werden. Es gibt also nur unwesentlich mehr Geburten von Schweizer Kindern als Personen, die durch Einbürgerungen Schweizer werden. Zweitens ist die Anzahl Einbürgerungen in der Schweiz mit der Anzahl Einbürgerungen in anderen Ländern zu vergleichen. So wurden im Jahr 2006 in Deutschland knapp 125'000 Personen eingebürgert. Ein Land, das rund zehn Mal mehr Einwohner zählt als die Schweiz, bürgert nicht einmal drei Mal mehr ein als wir. Unser südliches Nachbarland Italien mit einer rund acht Mal grösseren Bevölkerung bürgert pro Jahr gar nur gut 13'000 Personen ein (Quelle: epp.eurostat.ec.europa.eu).

Diesen Sachverhalt legt die SVP in einem Inserat dar. „Kein anderes Land bürgert mehr ein als die Schweiz“, hält die SVP dabei fest. In einem Diagramm wird aufgezeigt, wie hoch die Anzahl Einbürgerungen im Verhältnis zur Anzahl Einwohner in verschiedenen europäischen Ländern ist. Diverse Journalisten scheinen sich daran zu stören, dass die SVP diese Zahlen aufdeckt. Stefan Schmid von „St. Galler Tagblatt“ unterstellt der SVP, „falsche Statistiken“ zu verwenden. Dieser schweren Anschuldigung wird eine Definition eines Bundesamtes zugrunde gelegt, wonach die Einbürgerungen im Verhältnis zur Anzahl Ausländer in einem Land zu setzen seien. Daraus wird scheinbar ein Verbot abgeleitet, Einbürgerungen ins Verhältnis zur Gesamtbevölkerung eines Landes zu setzen. Auch im Ringier-Blatt „heute“ wird von einem anonym bleibenden Journalisten mit der gleichen Begründung behauptet, die von der SVP verwendete Statistik sei falsch.

Von falschen Statistiken kann keine Rede sein. Sämtliche von der SVP verwendeten Zahlen sind korrekt. Sie wurden mehrmals überprüft und mit Quellenangaben unterlegt. Besonders betrüblich am Vorgehen der erwähnten Medien ist, dass die Urheber dieses Revolver-Journalismus sich nicht einmal die Mühe nehmen, die SVP mit ihren absurden Vorwürfen zu konfrontieren. Ungeprüft werden schwere Anschuldigungen in die Welt posaunt. Von Fairness keine Spur.

Sind die Gegner der Einbürgerungs-Initiative bereits so nervös, dass sie derartige Attacken reiten, um die SVP zu verunglimpfen? Die bestehenden Missstände im Bereich der Einbürgerungen sowie die überzeugenden Antworten der SVP geben ihnen ganz offensichtlich allen Grund dazu.