Die Schweiz als Vorbild

Das direktdemokratische Modell Schweiz – eine Hoffnung für die Welt

von Dieter Sprock

Monatelang wurde die Schweiz von den USA und von Kreisen der deutschen Linken mit massiven Vorwürfen gegen ihr föderalistisches Finanzsystem bombardiert. In den deutschen Medien erschien eine Flut von Hetzartikeln, welche die Schweizer Bevölkerung in beleidigender Weise darstellen und den Eindruck erwecken sollen, das schweizerische Steuersystem und das Bankgeheimnis seien für die derzeitige Weltwirtschaftskrise verantwortlich. Die Absurdität dieser Vorwürfe ist augenfällig. Es liegt mir fern, unsaubere Bankgeschäfte zu entschuldigen. Dort, wo solche vorliegen, sollen die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Wenn man jedoch die Angriffe aus den USA und Deutschland unvoreingenommen studiert, wird deutlich, dass es dabei letztlich weder um das Bankgeheimnis noch um Steuergerechtigkeit geht, wie vorgegeben wird. Es muss jeden Bürger, der sich ehrlich für mehr Gerechtigkeit und Frieden in der Welt einsetzt, schaudern, wenn sich die USA und die SPD bei ihren Angriffen auf die Schweiz auf Gerechtigkeit im Sinne von Steuergerechtigkeit und den Schutz ihrer verarmten Bevölkerung oder gar der Entwicklungsländer berufen. Waren es doch gerade die USA, assistiert von der deutschen SPD, die der Welt ein Wirtschaftssystem aufgezwungen haben, dessen Kriege eine breite Blutspur in der Geschichte hinterlassen und dessen Niedergang heute unzählige Menschen in den wirtschaftlichen und menschlichen Ruin treibt. Schröder und sein Adlatus Josef Fischer haben geholfen, Jugoslawien in die Steinzeit zurück zu bombardieren. Die Kriege gegen Afghanistan und den Irak beginnen ebenfalls unter ihrer Herrschaft. Beide mit deutscher Unterstützung. Unter Schröder und seinen Mannen, die immer noch in der Regierung sitzen und bei der nächsten Wahl nach Höherem streben, wurde die Soziale Marktwirtschaft endgültig in den zügellosen Raubtierkapitalismus überführt. Und nun sollen wir diesen finsteren Herren glauben, dass ihre Angriffe gegen die Schweiz von der Sorge um das Wohl der eigenen, vor allem schwächeren Bevölkerung getragen ist? Geht es bei den Angriffen gegen die Schweiz nicht um etwas ganz anderes? Bankgeheimnis und Steuerstreit sind doch nur der Boden, auf dem der Krieg ausgetragen wird: Die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie, ihrem Föderalismus, der Gemeindeautonomie, dem Schweizer Franken und der eigenen Nationalbank stört die angloamerikanischen Finanzkreise und ihre Vasallen in Europa bei der Umsetzung ihrer Pläne in Richtung Weltregierung. Ein selbstbestimmtes Land, in dem die Stimmberechtigten die Höhe ihrer Steuern selber bestimmen und in Gemeindeversammlungen und Volksabstimmungen über die Ausgaben mit entscheiden können, das im europäischen Vergleich tiefe Steuern hat und trotzdem über eine ausgezeichnete Infrastruktur und ein funktionierendes Sozialwesen verfügt, das anderen Völkern als Modell dienen könnte, soll es einfach nicht geben – aber gerade das gilt es zu erhalten!Wenn an Schweizer Einrichtungen etwas geändert werden soll, zum Beispiel am Bankgeheimnis, entscheidet darüber einzig und allein der Souverän, das Schweizer Volk. Das Ausland hat sich da nicht einzumischen. Die massiven Übergriffe auf die Schweiz verstossen gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das direktdemokratische Modell Schweiz ist eine Hoffnung für die Welt. Diese Hoffnung muss von allen ehrlichen Bürgerinnen und Bürgern über alle Parteigrenzen hinweg erhalten und verteidigt werden. Wer sich diesem Gedanken nicht anschliessen kann, muss seine Ziele offenlegen.